Die Entscheidung für einen Expertenstab fiel nach einer gemeinsamen Anfrage der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und Mexiko.
Die USA und die EU brachten den Fall im Juni zur WTO, später stieg Mexiko mit ein. Die drei beschuldigten China, die WTO Regelungen zu verletzen, indem sie die Exporte von Rohstoffen wie Koks, Bauxit, Fluorit, Magnesium, Siliziummetall, Zink beschränkten.
China zufolge dienen die Regelungen "der Umwelt und der begrenzten Rohstoffe". Das Land habe "die Regelungen der WTO und die eigenen Verpflichtungen stets geachtet und befolgt".
Nach gescheiterten Versuchen, den Streit durch Dialog beizulegen, beantragten die USA, die EU und Mexiko am 19. November erstmals einen Expertenstab. Dieser Antrag wurde jedoch von China im Einklang mit geltenden Verfahren abgelehnt.
Bei dem Treffen am Montag äußerte sich die chinesische Delegation besorgt über die Art und Weise, wie die drei ihre Anfrage vorgebracht hätten. Sie hätten die Voraussetzungen für die Beantragung von Expertenstäben, wie es in einem Artikel des WTOs Dispute Settlement Understanding (DSU) geregelt sei, nicht beachtet. Sie hätten somit Chinas Möglichkeiten eingeschränkt, sich auf das Verfahren vorzubereiten.
"Da die Kläger heute mit der Einrichtung des Expertenstabs fortführen wollen, wird China versuchen, einen vorläufigen Beschluss über die Rechtmäßigkeit der Anfrage im Sinne des Artikels 6.2 der DSU herbeizuführen", verkündete die Chinesische Delegation gestern.
Normalerweise dauert es 45 Tage, bis die Experten benannt werden. Das Gremium benötigt mindestens ein halbes Jahr, für den Abschluss der Untersuchungen und die Erstellung des Abschlussberichts.
USA will schlichten
Die Vereinigten Staaten haben diese Woche bei der Welthandelsorganisation (WTO) den Antrag hinterlegt, ein Panel zur Beilegung des Streits über die Regeln der chinesischen Exporterschwernisse von Rohstoffen einzuberufen. Die chinesischen Behörden bestehen jedoch darauf, dass die Restriktionen den WTO-Regeln entsprechen.
Quellen: Xinhua/china.org.cn |
